Immobilienbewertung Verkehrswertermittlung Immobilien Immobilien Markwertermittlung Immobilien Wertermittlung Immobilienschätzung Immobiliensachverständiger Frank Römer


Betreuer - Betreuung



Ein Betreuer ist gesetzlicher Vertreter von Volljährigen, die für ihre eigenen Angelegenheiten nicht sorgen können und damit einer Betreuung bedürfen. Ein Betreuer hat die Aufgabe eine oder mehrere andere Personen zu begleiten, pflegen und/oder ihnen zu helfen. Betreuer werden nach ihrer beruflichen Stellung unterschieden.

So gibt es ehrenamtliche Betreuer (meist Familienangehörige), Berufsbetreuer (meist spezialisierte Rechtsanwälte und selbstständig tätige Sozialpädagogen), Vereinsbetreuer (Angestellte eines Betreuungsvereins) und Behördenbetreuer (Bedienstete der Betreuungsbehörde).
Geregelt wird das Ganze im Betreuungsgesetz.

Bei der Betreuung handelt es sich um die staatliche Fürsorge für Person und Vermögen von Menschen, die aufgrund von Krankheit oder Behinderung ihre Angelegenheiten vorübergehend beziehungsweise dauerhaft nicht selbst regeln können. Hiervon sind rund 1,3 Millionen Bundesbürger betroffen.

Wie kommt es zu einer Betreuung?

Zuständig für die Anordnung einer Betreuung ist das Betreuungsgericht (Teil des Amtsgerichts). Hier können der Betroffene selbst einen Antrag stellen oder Dritte die Einrichtung einer Betreuung anregen. Für einen Menschen mit körperlicher Behinderung darf eine Betreuung, solange er seinen eigenen Willen noch bekunden kann, nur auf dessen eigenen Antrag gestellt werden. Hilfestellung hierzu geben die Allgemeinen Sozialen Dienste, die örtlichen Betreuungsbehörden, Betreuungsvereine sowie fachkundige Rechtsanwälte.

Die Einrichtung einer Betreuung wird zunächst auf ein halbes Jahr begrenzt (vorläufige Betreuung). Dann wird erneut überprüft, ob eine endgültige Betreuung notwendig ist. Endgültige Betreuungen werden vom Betreuungsgericht nach sieben Jahren wieder überprüft. Betreuungen können - auf Anregung des Betroffenen oder des Betreuers - jederzeit wieder aufgehoben werden. Die Aufhebung der Betreuung kann beim Betreuungsgericht beantragt werden. Das Gericht ist verpflichtet, den Antrag zu prüfen, sofern nicht immer wieder Anträge gestellt werden. Fällt der Grund und Handlungsbedarf für eine Betreuung weg, ist die Betreuung vom Gericht aufzuheben. Der Betreute kann des Weiteren Beschwerde gegen die Betreuerbestellung einlegen, wenn er damit nicht einverstanden ist.

Wer wird Betreuer?

Bei der Auswahl des Betreuers hat das Gericht die Wünsche des Betroffenen zu berücksichtigen. Mit einer Betreuungsverfügung kann der Betroffene festlegen, wer Betreuer werden beziehungsweise nicht werden soll. Betreuer können Angehörige, Mitarbeiter der Betreuungsbehörden, ehrenamtliche Mitglieder eines Betreuungsvereins, Berufsbetreuer oder Rechtsanwälte sein. Bundesweit werden etwa 75 Prozent aller Betreuungen von Angehörigen und sozial engagierten Bürgern übernommen.

Umfang der Betreuung

Die Bestellung eines Betreuers hat grundsätzlich keine Auswirkungen auf die Geschäftsfähigkeit des Betreuten. Das heißt, der Betreute kann im Rechtsverkehr teilnehmen und Verträge abschließen. Bei Streitigkeiten muss im Einzelfall die Geschäftsunfähigkeit (§ 104 BGB) festgestellt werden.

Für den Betreuer ist wichtig, dass sein Aufgabenbereich klar definiert ist.

Diese Aufgaben werden vom Vormundschaftsgericht festgelegt und stehen im Betreuerausweis. Nach § 1902 BGB vertritt der Betreuer den Betreuten gerichtlich und außergerichtlich z.B. in persönlichen Angelegenheiten (Heilbehandlung, Unterbringung) sowie in vermögensrechtlichen Angelegenheiten (Anlegung eines Vermögensverzeichnisses, Rechungslegung, Berichterstattung).

Einmal im Jahr muss der Betreuer dem Vormundschaftsgericht einen Jahresbericht übersenden.

Aufgabe des Betreuers ist es, als gesetzlicher Vertreter im festgelegten Umfang für den Betreuten zu handeln. Insoweit stehen das Wohl des Betroffenen und seine Vorstellungen und Wünsche immer im Vordergrund. Der Betreuer muss persönliche Angelegenheiten des zu Betreuenden Vorrang vor Vermögensangelegenheiten geben.

Der Aufgabenbereich der Betreuung kann umfassen:

1. Gesundheitsfürsorge
Ist wegen der Erkrankung des Betreuten eine ärztliche Behandlung erforderlich, ist diese nur zulässig, wenn er nach umfassender Aufklärung einwilligt. Auch wenn dem Betreuer die Aufgaben der Gesundheitsfürsorge zugewiesen sind, bedeutet das noch nicht, dass der Betreute für diesen Bereich generell einwilligungsunfähig ist.

2. Aufenthaltsbestimmung und Unterbringung

Besteht die Gefahr einer erheblichen gesundheitlichen Selbstschädigung oder Selbsttötung des Betreuten, hat der Betreuer die Möglichkeit, mit Genehmigung des Vormundschaftsgerichts den Betreuten in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer geschlossenen Einrichtung unterzubringen. Dagegen ist die Unterbringung Erwachsener aus rein erzieherischen Gründen nicht unmöglich.

3. Vermögensrechtlichen Angelegenheiten

Der Betreuer ist verpflichtet ein Vermögensverzeichnis anzulegen. Dort sind Eigentum, Sparkonten, Wertpapiere und Einkünfte zu verzeichnen. Kommt es zu Änderungen im Anfangsbestand, ist er darüber hinaus ist zur Rechnungslegung verpflichtet. Einnahmen und Ausgaben sind dementsprechend mit Belegen nachzuweisen. Geld, das nicht für laufende Ausgaben benötigt wird, muss der Betreuer nach gerichtlicher Genehmigung sicher und verzinslich anlegen. Der Betreute selbst kann nicht auf die Geldanlage zugreifen. Geld kann nur mit Genehmigung des Vormundschaftsgerichts abgehoben werden.

Je nach Umfang der Betreuung können weitere genehmigungspflichtige Rechtsgeschäfte von dem Betreuer wahrzunehmen sein. Dies gilt z.B. für Erbauseinandersetzungen, Kreditgeschäfte, Arbeitsverträge, Lebensversicherungsverträge und Mietverträge mit einer Dauer von mehr als vier Jahren.

Soweit im Rahmen von vermögensrechtlichen Angelegenheiten Immobilien zu veräußern sind, z.B. um einen Heimaufenthalt zu finanzieren, so ist dies in der Regel nur zulässig gegen Vorlage eines qualifizierten Immobiliengutachten zur Verkehrswertermittlung beim zuständigen Amtsgericht. Damit soll verhindert werden, dass das Vermögen des betreuten verschleudert wird in dem aus welchen Gründen auch immer die Immobilie unter ihrem Verkehrswert-Marktwert veräußert wird.
Daher beauftragen Sie am besten schon vor Verkauf der Immobilie einen öffentlich bestellten und vereidigten Immobiliengutachter mit der Anfertigung eines Verkehrswertgutachtens.

Verkäufe sind ansonsten schwebend unwirksam da spätestens der Notar bei der Beurkundung nach der Genehmigung durch das Vormundschaftsgericht fragt. Wenn dann noch kein Verkehrswertgutachten vorliegt, kann dies zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen führen mit der Gefahr das der Käufer wieder abspringt.

(Quelle: Wikipedia, familienratgeber.de und eigene Recherchen).




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